Demoaufruf Internationaler Arbeiterkampftag

Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will – ein geflügeltes Wort, das seit über hundert Jahren einen fundamentalen Grundsatz des Lebens im Kapitalismus so zusammenfasst, dass er intuitiv verstanden werden kann: Die Kraft der arbeitenden Klasse wird erstreikt! Die Macht, die ja in Gänze von der Bevölkerung ausgehen soll, liegt nicht nur darin, alle paar Jubeljahre Parlamentarier*innen zu wählen, die mehr oder weniger gut ihre Interessen vertreten. Es ist auch die Macht, für die

Weiterlesen

Allgemeinpolitisches Mandat erhalten!

Der baden-württembergische Landtag hat am 7. März das neue Landeshochschulgesetz (LHG) verabschiedet. Bisher hieß es im LHG noch: „Im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben nimmt die Studierendenschaft ein politisches Mandat wahr“. Dieser Satz wurde nun in der novellierten Fassung gestrichen. Doch was bedeutet diese Veränderung konkret für die Studierenden? Die studentische Vertretung benötigt ein (allgemein-)politisches Mandat, um auf Themen wie Wohnungsnot, überteuerter ÖPNV und den

Weiterlesen